Bei einer „Umweltschutz und Sicherheit“-Förderung (ehemals „De-minimis“) müssen viele Fristen eingehalten und zu bestimmten Zeitpunkten vom Antragsteller die richtigen Maßnahmen getroffen werden. Hier sehen Sie an einem Beispiel den Ablauf einer Förderung im Förderjahr 2024 vom Tag der Antragstellung bis zum Ablauf des Bewilligungszeitraums.
Ab dem 5. Februar 2024 können Förderanträge für die „Umweltschutz und Sicherheit“-Förderung (ehemals „De-minimis“-Förderung) gestellt werden.
Ca. vier bis acht Wochen nach der Antragstellung kommt vom Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) ein Zuwendungsbescheid über die Höhe der bewilligten Fördersumme. Ab jetzt hat man bis zum Ende des Bewilligungszeitraums weitere fünf Monate Zeit, um förderfähige (bezahlte) Rechnungen einzureichen. Rechnungen und Bestellungen, die vor dem Tag der Antragstellung datiert sind, können nicht berücksichtigt werden.
Sie haben uns die ersten förderfähigen Rechnungen eingereicht. Wir prüfen diese und laden die Unterlagen auf dem BALM-Portal hoch. Für jede Rechnung benötigen wir auch ein Bezahldatum, welches Sie einfach auf die Rechnungen schreiben können.
In der Förderperiode 2024 können Anträge eigentlich bis zum 31. Mai 2024 gestellt werden. Wegen der hohen Nachfrage war eine Antragstellung jedoch nur bis zum 15. Februar möglich. Sollten weitere Fördergelder frei werden, kann die Antragstellung voraussichtlich wieder aufgenommen werden.
Gelegentlich kann es zu einer vertieften Prüfung kommen. Hier fordert das BALM weitere Unterlagen an, z.B. detaillierte Rechnungen, Kontoauszüge oder Aktivierungsdaten. Wir reichen diese Dokumente für Sie nach.
Nachdem das BALM Ihren Förderantrag (und ggf. die Nachreichungen) geprüft hat, wird Ihnen die Summe der Förderung bzw. eine begründete Ablehnung mitgeteilt. Läuft der Bewilligungszeitraum noch, können Sie weitere Rechnungen einreichen.
Wurde die maximale Fördersumme noch nicht ausgeschöpft, konnten wir für Sie in den vergangenen Jahren kurz vor Ablauf des Bewilligungszeitraums (in diesem Beispiel der 28. August) einen Folgeantrag stellen. Das ist im Förderjahr 2024 nicht mehr möglich.
Man kann den Bewilligungszeitraum jedoch weiterhin für eine bestimmte Maßnahme verlängern und sichern, wenn z.B. ein Produkt erst später produziert und/oder geliefert werden kann. Dann ist die Fördersumme jedoch nur für diesen Zweck gesichert.
Im Dezember fragen wir bei Ihnen für das nächste Förderjahr nach, ob es Veränderungen in Ihrem Unternehmen gibt. Sie senden uns ggf. die neuen Unterlagen und die eingescannten Fahrzeugscheine zu. Dann stellen wir (voraussichtlich wieder Anfang Januar?) den Antrag für das nächste Jahr.